Archiv des Autors: ELF Piraten Fraktion

Begründung einer Städtepartnerschaft mit Eskişehir

Publiziert am 16. Oktober 2012 von ELF Piraten Fraktion

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE., der FDP-Fraktion, der FREIE WÄHLER-Fraktion und der ELF Piraten Fraktion Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main begründet eine Städtepartnerschaft mit der … Weiterlesen →

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PPP – ein Scheunentor für Korruption

Publiziert am 10. Oktober 2012 von ELF Piraten Fraktion

Das Stadtschulamt verschafft mit der Integrierten Gesamtschule West (IGS West) privaten Investoren wieder einmal ein lukratives Geschäft auf Kosten der Steuerzahler. Im Rahmen eines Public-Private-Partnership (PPP) Projektes will sie die Schule planen, bauen, betreiben und unterhalten lassen. Die ELF Piraten … Weiterlesen →

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Unterbringung von Asylsuchenden

Publiziert am 23. August 2012 von ELF Piraten Fraktion

In vielen Städten und Gemeinden wurde versäumt, frühzeitig vernünftige Unterbringungskonzepte für Flüchtlinge zu entwickeln. Pro Asyl kritisiert den Mangel an Privatsphäre in Sammelunter­künften. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat: Wie viele Asylsuchende gibt es aktuell in Frankfurt am Main? … Weiterlesen →

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Piratenfraktion verurteilt Verbot der Aktionstage von Blockupy Frankfurt

Publiziert am 7. Mai 2012 von ELF Piraten Fraktion

Die ELF Piraten Fraktion verurteilt das pauschale Versammlungsverbot der 18 Einzelveranstaltungen im Rahmen der europäischen Aktionstage Blockupy Frankfurt. Die Menschenrechte auf Versammlungsfreiheit und Meinungskundgabe sind höchste Güter. Eine Stadt wie Frankfurt muss es aushalten, wenn kleinere Gruppen von bis zu … Weiterlesen →

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ELF Piraten legen Fokus auf sozialeren Haushalt

Publiziert am 27. April 2012 von ELF Piraten Fraktion

Pünktlich zu den abschließenden Haushaltsplanungen reichen die ELF Piraten 19 Anträge an den Magistrat ein. Die mit vielen freiwilligen Helfern erarbeiten Anträge umfassen insbesondere die Themengebiete Bildung, Kultur, Barrierefreiheit und Transparenz. Außerdem fordert sie eine Stärkung sozialer Ausgaben bei gleichzeitiger Refinanzierung. … Weiterlesen →

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Piraten und ELF verlassen die Bunte Fraktion im Römer

Publiziert am 5. September 2011 von ELF Piraten Fraktion

Die Bunte Fraktion im Römer (Bunte), bestehend aus der Piratenpartei (Piraten), ÖkoLinX – Antirassistische Liste (ÖkoLinX‐ARL) und der Europaliste für Frankfurt (ELF), löst sich heute durch den Austritt der Stadtverordneten Herbert Förster, Martin Kliehm und Luigi Brillante auf. Die Parteien … Weiterlesen →

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Ernsthafte Hilfe für den Wiederaufbau in Japan

Publiziert am 16. Juni 2011 von ELF Piraten Fraktion

Dem Magistratsvortrag M 110 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass die kommunale Wiederaufbauhilfe nach der Erdbeben- und Atomkatastrophe auf € 2,5 Mio. erhöht wird. Parlis: Antrag NR 34/2011

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Innenministerkonferenz und Frankfurt: Nehmt Flüchtlinge aus Nordafrika auf!

Publiziert am 15. Juni 2011 von ELF Piraten Fraktion

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt fordert die Innenministerkonferenz, die am 21. und 22. Juni in Frankfurt tagt, auf, die sofortige Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika zu beschließen. Die Stadt Frankfurt erklärt sich bereit, Flüchtlinge aufzunehmen. Begründung: Wir erwarten … Weiterlesen →

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Sitzordnung

Publiziert am 14. April 2011 von ELF Piraten Fraktion

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Jede Fraktion hat nach demokratischen Gepflogenheiten den Anspruch, im Stadtparlament vorne zu sitzen. Begründung: Diesem Anspruch stehen im konkreten Fall weder bauliche noch technische Hindernisse entgegen, da es acht Doppelreihen aber nur sieben Fraktionen gibt. Die weitere … Weiterlesen →

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