Archiv des Autors: Herbert Förster

Pilotprojekt entgeltfreie Quartiersbuslinie

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Projektgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Eine Quartiersbuslinie, beispielsweise die Linie 42 in Bergen-Enkheim oder die Linie 29 im Frank­furter Norden, wird als Pilotprojekt entgelt- und fahrscheinlos betrieben. Die Fahrgastentwicklung wäh­rend des … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Anträge | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Kitas in Randzeiten öffnen

Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mindestens 30% der städtischen Kindertagesstätten gewährleisten nach Bedarf ganzjährig Betreuungs­zeiten von 6 bis 20 Uhr. Ausgenommen von dieser Regelung sind lediglich Wochen­enden und gesetz­liche Feiertage. Begründung Die derzeitigen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Anträge | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bericht von der 22. öffentlichen Sitzung der KAV

Sitzung der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung vom 11.02.2013 Direkt von Beginn an wurde die Tagesordnung schnell durchgearbeitet. Bei Punkt 9 wurde über den Jahresbericht der KAV in der Stadtverordnetenversammlung gesprochen. Es folgte eine lebhafte Diskussion über die Reaktionen der Stadtverordneten.

Veröffentlicht unter Berichte | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Quartiersgarage Glauburgschule

Die Bürgerinitiative gegen den Bau der Quartiersgarage Glauburgschule kritisiert, dass Anwohner*innen nicht in die Planungen einbezogen wurden und dass 15 feinstaubfilternde Bäume für das Bauprojekt gefällt werden sollen, sieben davon seien über hundert Jahre alt. Ferner befürchtet sie eine Zunahme … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Fragen | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bericht zur 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss

Mein Bericht zum Haupt- und Finanzausschuss ist online.

Veröffentlicht unter Berichte | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Veröffentlichung eines ELF Piraten-Antrags wird Opfer des § 24 HGO

Heute Morgen bekam ich einen Anruf aus dem Büro der Stadtverordnetenversammlung. Der Antrag IGS West bauen, aber nicht als PPP-Projekt! wurde als vertraulich eingestuft und soll deshalb aus dem Netz genommen werden. Da die Magistratsvorlage M 181/2012 vom Magistrat als … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Bericht: 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnung I TOP1 Feststellung der Tagesordnung TOP2 Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss Gewählt wurde Roger Podstatny (SPD) TOP3 Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung I) Bürgerin: Erklärt die Causa Mietspiegel … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Berichte | Hinterlasse einen Kommentar

Bericht: 12. Sitzung des Planungsausschusses

Es werden nicht alle Tagesordnungspunkte behandelt. Die Abgeordneten stellen Punkte zurück oder setzen sie auf die Tagesordnung 1 der Sitzung. Der Rest wird zur TO II.

Veröffentlicht unter Berichte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bericht von der Sitzung des Ortsbeirats 4

Moin, heute kurz zusammengefasst die Sitzung des Ortsbeirats 4 bei der Integrativen Drogenhilfe am 21. August 2012: Volker Marx (DIE LINKE) bekommt von einem Klienten den Unterschied zwischen Patient und Klient der Einrichtung erklärt.

Veröffentlicht unter Berichte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

EU-Angestellte werden im Römer begrüßt

Heute wurde eine Gruppe EU-Angestellte im Kaisersaal begrüßt. Die aus verschiedenen europäischen Nationen stammenden Personen sind zur Zeit am Frankfurter Goethe-Institut, um ihre Deutschkenntnisse zu verbessern. Nach der wirklich kurzen Begrüßungsrede von Stadtrat Christian Setzepfandt führte dieser die Gruppe, von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Berichte | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Pressekonferenz der ABG-Holding und des DRK zu altersgerechten Assistenzsysthemen

Gerade komme ich von einer gemeinsamen Pressekonferenz der ABG-Holding, DRK und Fachhochschule Frankfurt. Thema waren altersgerechte Assistenzsysteme in der Wohnung. Es gibt ein vom Hessischen Wissenschaftsministerium im Projekt LOEWE gefördertes Projekt der Frankfurter Fachhochschule. Dieses Projekt erforscht die Akzeptanz und die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Berichte | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Occupy Frankfurt – Camp von der Polizei geräumt

Ich komme gerade vom Camp der Occupy Aktivisten, in der Gallusanlage, nahe der Europäischen Zentralbank. Dieses wurde heute Vormittag mit großem Polizeiaufgebot geräumt. Dabei wurde der komplette Park mit Fahrzeugen umstellt. Gegen 8:00 Uhr verstärkte die Polizei ihre Präsenz, ohne … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Berichte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert

Occupy/Blockupy

Gerade bin ich meine Post im Römer durchgegangen und habe meine Reden bei der letzten Plenarsitzung erhalten. Diese bekomme ich vorab, zur Prüfung und Korrektur. An diesem Tage war noch von keinem Verbot die Rede. Da das Thema sich nun … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Reden | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert

Neues Ticketsystem in der Fraktion

Um unsere Arbeit besser zu strukturieren und noch transparenter zu machen, haben wir uns für ein Ticketsystem entschieden, das bereits die Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus verwendet. Unsere Arbeit könnt ihr unter ticket.elf-piraten.de live verfolgen. Schreibt Kommentare und lasst uns wissen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert

Videoüberwachung an der Haltestelle Industriehof

Im Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 399, wird von 41 polizeilich festgestellten Straftaten im Zeitraum vom 01.12.2009 bis 30.11.2010 an der Stadtbahnhaltestelle Industriehof und deren unmittelbarer Umgebung berichtet. Weiter wird berichtet, dass Aufzeichnungen der Überwachungskamera, welche von den Polizeibehörden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Fragen | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert

Ergebnis der Wahlen zum Landeswohlfahrtsverband Hessen

Moin zusammen, es ist nun schon ein paar Tage her, aber  ich möchte das Ergebnis hier noch mal veröffentlichen. CDU: 102 Stimmen / 5 Sitze SPD: 82 Stimmen / 4 Sitze FDP: 16 Stimmen / 1 Sitz Grüne: 80 Stimmen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , | 2 Kommentare

Fraktionssitzung 06.10.2011

Moin, es geht voran! Um unsere Räume endlich mal in einen voll arbeitsfähigen Zustand zu versetzen, wurden heute einige Beschlüsse gefasst.

Veröffentlicht unter Allgemein | 2 Kommentare