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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Luigi Brillante
Diversität in der Stadtverwaltung
Kontext: Wortprotokoll über die 20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 21. März 2013 (16.04 Uhr bis 22.52 Uhr), TOP 3, 19. Fragestunde, Frage 826 Stadtverordneter Luigi Brillante, Piraten: Mit Beschluss § 9876 vom 22.09.2005 hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Diversität, Fragestunde, Menschen mit Migrationshintergrund, Stadtverwaltung
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Kostenfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler sowie Kindergartenkinder
Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich in den entsprechenden Gremien des RMV dafür ein, dass Minderjährige, Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende das Angebot des RMV kostenlos nutzen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit CleverCard, Etatantrag, Fahrkosten, Jugendliche, Kinder, kostenloser ÖPNV, ÖPNV, RMV, Semesterticket
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Kindergärten und -tagesstätten beitragsfrei
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kindergärten und -tagesstätten wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Unter den geforderten Konsequenzen, die der internationalen Schulleistungsstudie PISA folgten, gehörte: Gerade Kinder aus benachteiligten Elternhäusern … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Beitragsfreiheit, Bildung, Etatantrag, Förderung, Frühförderung, Ganztagsbetreuung, Ganztagsplatz, Kinderbetreuung, Kindergarten, Kindertagesstätte, Kita, Kitagebühren, Menschen mit Migrationshintergrund, Vorschulalter
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Gewerbesteuerhebesatz erhöhen
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird ab dem 01. Juli 2013 wieder auf 490 Punkte erhöht. Begründung Der angespannten Haushaltslage kann nicht nur mit Kürzungen und Einsparungen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Deutsche Börse, Eschborn, Etatantrag, Gewerbesteuer, Gewerbesteuerhebesatz
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Stand der Ermittlungen in Fällen von Polizeigewalt
Kontext: Wortprotokoll über die 18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 31. Januar 2013 (16.07 Uhr bis 0.05 Uhr), TOP 3, 17. Fragestunde, Frage 727 Stadtverordneter Luigi Brillante, Piraten: Vor einiger Zeit wurden in Frankfurt Fälle von rassistischen Übergriffen der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Derege Wevelsiep, Ethnic Profiling, Fragestunde, Markus Frank, Mounir Ackermann, Polizei, Polizeigewalt, Racial Profiling, Rassismus
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Rassismusvorwurf im 8. Polizeirevier
In der Sitzung der KAV am 26.11.2012 berichtete Herr Ackermann, wie ihn Polizeibeamte des 8. Reviers aufgrund einer Verkehrsordnungswidrigkeit rassistisch anpöbelten, ihn zusammenschlugen, seine Verlobte in den Bauch traten, ihn statt auf das Polizeirevier zu bringen in eine Nebenstraße zerrten … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 8. Polizeirevier, Beschwerdestelle, Fragestunde, Polizei, Polizeigewalt, Rassismus
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Diskriminierung in Frankfurt
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO „Niemand darf aus Gründen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Hautfarbe, seiner Sprache, seiner Heimat oder Herkunft, seines Glaubens, seiner Religion, seiner politischen Ansichten oder seiner Weltanschauung, seiner Behinderung, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AMKA, Amt für multikulturelle Angelegenheiten, Antidiskriminierungsrichtlinie, Antidiskriminierungsstelle, Beschwerden, Diskriminierung, Diskriminierung von Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund, Menschenrechte, Workflow
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Zuwendungserhöhung für die internationale Begegnungsstätte Pro Seniore e.V.
Der Anteil der SeniorenInnen mit Migrationshintergrund steigt in Frankfurt weiter an. Studien haben belegt, dass dieser Personenkreis schwer Zugang zu den bestehenden Angeboten der Altenhilfe der Stadt Frankfurt findet. Dies ist bei der Politik angekommen, es werden zunehmend Angebote speziell … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit ältere Menschen, Begegnungsstätte, Ehrenamt, Haushalt, Heddernheim, internationale Begegnungsstätte, Menschen mit Migrationshintergrund, Pro Seniore e.V., Senioren, Seniorentreff
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Neuer Ausbildungsjahrgang September 2012
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Am 3. September 2012 wurden 75 neue Auszubildende von Stadträtin Rosemarie Heilig begrüßt. Hierzu fragen wir den Magistrat: Wie viele Bewerbungen gab es für die 75 Auszubildendenplätze insgesamt? … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anonymisiertes Bewerbungsverfahren, Antidiskriminierung, Auszubildende, Bewerbung, Menschen mit Migrationshintergrund, Stadtverwaltung, strukturelle Diskriminierung
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Umsetzung des Integrationskonzeptes
Immer öfter antwortet der Magistrat auf Anfragen der Stadtverordneten, dass er den Kreis der Bevölkerung mit sogenanntem Migrationshintergrund nicht ausmachen kann. Im Bericht B 208/2012 wird sogar ausgeführt, dass die Umsetzung des Integrationskonzeptes unabhängig von der statistischen Erfassung der Frankfurter … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Fragestunde, Integration, Menschen mit Migrationshintergrund, Migranten
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Anonymisiertes Bewerbungsverfahren
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 320/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht B 320/2012 wird abgelehnt. Die Stadt Frankfurt beginnt sofort mit den notwendigen Vorbereitungen, das anonymisierte Bewerbungsverfahren ab Januar 2013 einführen zu können. Ab Januar 2013 … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anonymisiertes Bewerbungsverfahren, Antidiskriminierung, Bewerbung, Chancengleichheit, Verwaltung
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Sanierung des Skater-Treffpunkts am Mainufer
Am Mainufer befindet sich seit vielen Jahren ein Skaterplatz in Höhe des Liebieghauses neben dem Ruderhaus der Goethe-Universität. Dieser beliebte Treffpunkt ist nach einer Sanierung der Asphaltdecke im Frühjahr nicht mehr benutzbar. Eine bituminöse, klebrige Masse wirft im Sommer auch … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Liebieghaus, Main Plaza, Museumsuferfest, Sachsenhäuser Ufer, Sanierung, Schaumainkai, Skater
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Situation in der Ausländerbehörde
Wie der Frankfurter Rundschau vom 15. Mai zu entnehmen war, kommt es nach dem Umzug der Ausländerbehörde in die Kleyerstraße vor 3 Jahren noch immer nicht zu einer adäquaten Bearbeitung der Nachfrage. Lange Wartezeiten sind die Regel. Auch der Umgang … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ausländerbehörde, Kleyerstraße, Migranten, Wartezeiten
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Beitragsfreie Kindergartenplätze für alle Kinder
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kindergärten und -tagesstätten wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Unter den geforderten Konsequenzen, die der internationalen Schulleistungsstudie PISA folgten, gehörte: Gerade Kinder aus benachteiligten Elternhäusern … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bildung, Etatantrag, Haushalt, Kindergarten, Kita, Teilhabe
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Internationale Begegnungsstätte für Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund in Höchst
Produktbereich: 18 Soziales Projektgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Einrichtung einer internationalen Begegnungsstätte für Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund in Höchst wird finanziell und planerisch begleitet. Der Magistrat stellt Räumlichkeiten für die neue Begegnungsstätte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit ältere Menschen, Begegnungsstätte, Etatantrag, Haushalt, Höchst, internationale Begegnungsstätte, Menschen mit Migrationshintergrund, Senioren, Seniorentreff, Soziales
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Inklusion ist Zukunft
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement, pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Förderung von zukünftigen schulischen Inklusionsprojekten wird ein Budget von € 100.000 bereitgestellt. Begründung Laut Art. 24 des Gesetzes zum Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bildung, Etatantrag, Haushalt, Inklusion, Schule, UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
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Integrationskonzept voranbringen
Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Projektgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Umsetzung des Integrationskonzepts wird ein Budget von € 500.000 bereitgestellt. Begründung: Frankfurt spielt in der Integrationspolitik eine Vorreiterrolle in Deutschland. Dies bezeugt unter anderem das … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Antidiskriminierung, Etatantrag, Haushalt, Integrationskonzept, Wahlen
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Frankfurt ist nicht Leipzig – Gewerbesteuerhebesatz erhöhen
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird ab dem 1. Juli 2012 wieder auf 490 Punkte erhöht. Begründung Der angespannten Haushaltslage kann nicht nur mit Kürzungen und Einsparungen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Etatantrag, Finanzen, Gewerbesteuer, Haushalt
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Einführung des anonymen Bewerbungsverfahrens in der Stadtverwaltung und bei den städtischen Gesellschaften
Gleiche Qualifikation, ungleiche Chancen Die Stadt Frankfurt wartet nicht. Die Stadt Frankfurt nimmt eine Vorreiterrolle in der Integrationspolitik in Deutschland und bei der Einführung von anonymen Bewerbungen ein. Der Anteil der Beschäftigung von Menschen mit Migrationshintergrund in der Stadtverwaltung und … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anonymität, Beschäftigte, Bewerbung, Chancengleichheit, Diskriminierung, Menschen mit Migrationshintergrund, Stadtverwaltung
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Gymnasiale Nachfrage in den Stadtteilen Gallus und Griesheim
Immer mehr Schüler möchten ein Gymnasium besuchen. Das Staatliche Schulamt Frankfurt fordert inzwischen die Stadt auf, ein neues Gymnasium zu bauen. In den Stadtteilen Gallus und Griesheim gibt es kein einziges Gymnasium. Kinder aus diesen Stadtteilen sind daher gezwungen, weite … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bunte Fraktion, Gallus, Griesheim, Menschen mit Migrationshintergrund, Oberstufengymnasium
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