anwesend im Fraktionsbüro, Bethmannstraße 3:
- Stadtverordnete: Martin Kliehm (MK), Herbert Förster (HF), Luigi Brillante (LB)
- Fraktionsmitarbeiter: Thorsten Wirth (TW), Anne Peffeköver (AP)
- 1 Gast, diverse Gäste im Stream/IRC
Tagesordnung:
1.) Verschwiegenheitspflicht der Gäste:
Die Gäste der Fraktionsberatungen sind entsprechend § 36a (1) 7 HGO in Verbindung mit § 24 HGO auf ihre Verschwiegenheitspflichten hingewiesen worden.
2.) Voten
Ältestensausschuss
Antrag gegen Rassismus der Linken (Nazi-Terrorismus, Morde), Freie Wähler relativieren die Dimension der Gewalt mit einem Antrag, der besagt, dass es auch Linksextremisnus gibt.
- NR 163: +
- NR 161: -
- NR 166: +
der Ausschuss entscheidet auch über die Dringlichkeit, die ELF Piraten haben kein Stimmrecht in diesem Ausschuss
Haupt- und Finanzausschusses
- NR 163 Kein Platz für Extremismus: -
- NR 166 Mieterhöhungen aufgrund des Mietspiegels zurücknehmen: +
- M 196 Abriss und Neubau des Kinderzentrums Am Ulmenrück 8 (KT 137) in Bonames (Frankfurter Berg): +
- dazu: NR 160 Baukosten bei KT 137 reduzieren: ?
- NR 164 Die Region und der Flughafen: Schutz von Lebensqualität und Gesundheit: -LB möchte eine Rede zum Thema in der Stvv halten, steht der Landebahn sehr kritisch gegenüber; MK ist der Ansicht eine Ablehnung des Antrags ist dem Bürger gegenüber nicht verständlich zu machen; HF: Antrag ist derart schwammig formuliert, dass man falsch liegen kann, egal wie man stimmt; wird abgelehnt und im Ausschuss begründet
3.) Berichte
Herbert Förster:
Informelle Runde der Fraktionsvorsitzenden (vertraulich)
Martin Kliehm:
- Ausschuss für Soziales und Gesundheit (Niederschrift):
- Jobcenter für Unter-25jährige jetzt zentral im Hainer Weg
- Sozial-Monitoring-Bericht 2011
- Gemeindezentrum Gerhard-Hauptmann-Ring ist jetzt denkmalgeschützt, wird saniert und für Wohnsitzlose genutzt
- Vorstellung des Architekturentwurfs des Krankenhauses Höchst
- Akteneinsichtsausschuss Campus Bockenheim:
- ab 9. Januar liegen Unterlagen im Planungsamt aus
- nächste Sitzung ist vor dem Planungsausschuss (23.Januar)
- Ausschuss für Recht und Sicherheit (Niederschrift)
- Relaunch von frankfurt.de wird in etwa einem Jahr fertig sein; MK hat angemerkt, dass die Seite nicht barrierefrei ist
- Antrag zu Open Data: Nr 1 vertagt bis zum Etat, Nr 2 Prüfen & Berichten; MK möchte Rede in der Stvv halten, damit die Parlamentarier das Ausmaß des Antrags erkennen
- Haupt- und Finanzausschuss:
- Bürgerhaushalt ffm.de; Kämmerer Becker war sehr zufrieden mit der Entwicklung; die Aktion läuft noch eine Woche; die Vorschläge sollten alle weiterhin verfügbar sein, wer sich darum kümmert, ist unklar
- Feierstunde 10 Jahre Humanitäre Sprechstunde des Gesundheitsamtes:
- Dezernentin Eskandari-Grünberg möchte Fraktion für Januar ins Integrationsdezernat einladen
Thorsten Wirth:
Piratenfraktion in Braunschweig hat die Mitprotokollierung des Onlinetraffics der Stadtverordneten per Antrag abgeschafft
4.) Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung
- Fragen zur Fragestunde
- Frage von Piraten zur Kamera am Industriehof
- Linke stellt eine Frage zum Datenskandal im Sozialrathaus Bornheim, das hätten wir auch aufgreifen sollen
- Aktuelle Stunde: ergibt sich aus der Fragestunde, bisher nichts dabei
- geplante Redebeiträge: LB spricht zum Flughafen, MK zu Open Data
5.) Protokollgenehmigungen
30.11.2011: Protokoll ist genehmigt
6.) Anträge / Aktuelles
- Antrag von LB zum anonymen Bewerbungsverfahren ist bereits im Versandpaket von heute
- Umlaufbeschlussfassung für neue Anträge bis 03.01.2012: bis zur nächsten Deadline für Anträge gibt es keine Fraktionssitzung mehr, daher sollten Anträge im Umlauf beschlossen werden, auch zwischen den Jahren ist dies allen Stadtverordneten möglich
- Überweisung der Gehälter für Dezember 2011 ist für die Minijobs bereits erfogt
- Veranstaltung “Vom Talmud bis Twitter“ am 15.02.2012: Rabbi Elisa Klapheck möchte zu Ähnlichkeiten zwischen Talmud und Web 2.0 sprechen, Marina Weisband (bundespolitische Geschäftsführerin der Piratenpartei) soll auch teilnehmen. Beschluss: Für die Veranstaltung wird ein Budget von maximal € 2000 beschlossen.
- Veranstaltung „Open City Data“: angedacht für Juni, weitere Diskussion darüber ist für Januar geplant, MK wird seine Ausführungen schriftlich darlegen
- AG-Termine werden von AP und TW organisiert
- um ein Treffen mit Integrationsbeauftragten der Feuerwehr kümmert sich AP
- um Stellungnahme des FES Betriebsrat zu GPS Trackern ebenfalls
7.) Infrastruktur
- Logo: MK malt ans nagelneue Whiteboard
letzter Entwurf wird rumgemailt - Scannen und archivieren von Rechnungen und Anlagen der Versandpakete: wird begonnen, Netzwerk für Zugriff steht noch nicht vollständig
