Archiv der Kategorie: Pressemitteilung

Mit Computern aus der Steinzeit: Frankfurt und der 7. Europäische Datenschutztag

Publiziert am 28. Januar 2013 von Thorsten Wirth

Heute, am 7. Europäischen Datenschutztag, haben die ELF Piraten einige Fragen zu Datenschutz- und IT-Sicherheit an den Frankfurter Magistrat gestellt. So interessiert die Fraktion, wie die Stadt Frankfurt glaubt, die zukünftigen Aufgaben im Bereich Datenschutz bewältigen zu können. Zumal die … Weiterlesen →

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PPP – ein Scheunentor für Korruption

Publiziert am 10. Oktober 2012 von ELF Piraten Fraktion

Das Stadtschulamt verschafft mit der Integrierten Gesamtschule West (IGS West) privaten Investoren wieder einmal ein lukratives Geschäft auf Kosten der Steuerzahler. Im Rahmen eines Public-Private-Partnership (PPP) Projektes will sie die Schule planen, bauen, betreiben und unterhalten lassen. Die ELF Piraten … Weiterlesen →

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Die ELF Piraten schlagen ein neues Parkkonzept für Frankfurt vor

Publiziert am 26. September 2012 von Thorsten Wirth

Jede Autofahrt beginnt und endet mit einem Parkplatz. Dabei wird bis zu 50% des Verkehrsaufkommens von Parkplatzsuchenden verursacht. Neue Straßen führen in der Regel nur zu mehr Autoverkehr. Darum ist eine konsequente Parkraumbewirtschaftung ein wichtiges und bisher vernachlässigtes Mittel zur … Weiterlesen →

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Piratenfraktion verurteilt Verbot der Aktionstage von Blockupy Frankfurt

Publiziert am 7. Mai 2012 von ELF Piraten Fraktion

Die ELF Piraten Fraktion verurteilt das pauschale Versammlungsverbot der 18 Einzelveranstaltungen im Rahmen der europäischen Aktionstage Blockupy Frankfurt. Die Menschenrechte auf Versammlungsfreiheit und Meinungskundgabe sind höchste Güter. Eine Stadt wie Frankfurt muss es aushalten, wenn kleinere Gruppen von bis zu … Weiterlesen →

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ELF Piraten legen Fokus auf sozialeren Haushalt

Publiziert am 27. April 2012 von ELF Piraten Fraktion

Pünktlich zu den abschließenden Haushaltsplanungen reichen die ELF Piraten 19 Anträge an den Magistrat ein. Die mit vielen freiwilligen Helfern erarbeiten Anträge umfassen insbesondere die Themengebiete Bildung, Kultur, Barrierefreiheit und Transparenz. Außerdem fordert sie eine Stärkung sozialer Ausgaben bei gleichzeitiger Refinanzierung. … Weiterlesen →

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Fraktion unterstützt Anti-ACTA Demos

Publiziert am 6. Februar 2012 von Thorsten Wirth

Seit 2008 wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit ein „Handelsabkommen“ geplant, das in seiner Konsequenz allein die Interessen der Content-Industrie stärkt und eine dringend notwendige Neugestaltung der Verbraucherinteressen im Informationszeitalter unberücksichtigt lässt. Dieses Abkommen heißt ACTA und wurde vom Rat der … Weiterlesen →

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Die ELF Piraten Fraktion unterstützt den Open Data Day 2011

Publiziert am 1. Dezember 2011 von Martin Kliehm

Am Samstag, den 3. Dezember, treffen sich weltweit Programmierer, um im Rahmen des Internationalen Open Data Days öffentliche Verwaltungsdaten ihrer Städte verständlich zu machen. Die ELF Piraten-Fraktion im Römer stellt für das Team Frankfurt ab 10 Uhr ihre Fraktionsräume in … Weiterlesen →

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Piraten und ELF verlassen die Bunte Fraktion im Römer

Publiziert am 5. September 2011 von ELF Piraten Fraktion

Die Bunte Fraktion im Römer (Bunte), bestehend aus der Piratenpartei (Piraten), ÖkoLinX – Antirassistische Liste (ÖkoLinX‐ARL) und der Europaliste für Frankfurt (ELF), löst sich heute durch den Austritt der Stadtverordneten Herbert Förster, Martin Kliehm und Luigi Brillante auf. Die Parteien … Weiterlesen →

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