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Archiv der Kategorie: Reden
Haushaltsrede 2013
Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur dritten Lesung des Haushaltsentwurfs 2013 in der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2013: Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrte Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn Herrn zu Löwenstein zitieren, der für die Koalition gesagt hat, „dieser … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit ALG II, Alois Rhiel, Armutsgrenze, Bergen-Enkheim, Bilfinger & Berger, Bürgerämter, Buslinien, e-Government, Eintrittsgelder, Etat, Firmenparkplätze, Frankfurter Rundschau, Fraport, Freiwilliger Polizeidienst, Gateway Gardens, Gewerbesteuer, Gewerbesteuerhebesatz, Grundsatzrede, Grundsteuer, Haushalt, Haushaltssicherungskonzept, Helaba, Helmut Heuser, Kita, Kitagebühren, Klaus Oesterling, kostenfreies Mittagessen, Kultur, Kulturfonds Frankfurt RheinMain, Linie 29, linie 42, m&m, Michael zu Löwenstein, MMK für Alle!, Museen, Museum für Moderne Kunst, OFB, ÖPNV, Parkraumbewirtschaftung, Quartiersbuslinie, Reden, Regionaltangente West, RMV, Roland Koch, Romantikmuseum, S-Bahn, Saalbau GmbH, Sachzwänge, Sanierungsstau, Schokolade, Schulgebäude, Schwimmbäder, Stadthaus, Städtische Bühnen, Tallinn, Tarifstruktur, Verkehrskonzept, Zoo
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Digitale Infrastruktur, Breitbandausbau und energieeffiziente Rechenzentren
Zugehörige Vorlagen: NR 454 (CDU/Grüne), NR 510/2013 (FDP) Kontext: Wortprotokoll über die 19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 28. Februar 2013 (16.02 Uhr bis 23.28 Uhr), TOP 7, Digitale Infrastruktur energie- und flächeneffizient ausbauen Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 10 Gbit/s, Alois Rhiel, Best Practices, Breitbandausbau, CO2-Bilanz, Data Center, Datenzenrtum, Digital Agenda 2010, Digital Hub, e-Government, Elke Tafel-Stein, Energieeffizienz, Energieverbrauch, Europäische Kommission, Gigabit, Glasfaserkabel, Google, Hosting, Leerrohre, OFB, Open Data, ÖPP, PPP, PUE, Rechenzentrum, Reden, Stromverbrauch, Volker Stein, Zanderstraße
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Institut für vergleichende Irrelevanz
Zugehörige Vorlagen: NR 308 (Piraten), NR 329/2012 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 28. Februar 2013 (16.02 Uhr bis 23.28 Uhr), TOP 4, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Meine Damen und Herren! Ich … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit GbR, Institut für vergleichende Irrelevanz, ivi, Joachim Hirsch, Landgericht Frankfurt, Räumungsklage, Reden, Säumnisurteil
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Anliegenmanagementsystem
Zugehörige Vorlagen: B 465/2012, NR 435/2012, NR 496/2013 Kontext: Wortprotokoll über die 18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 31. Januar 2013 (16.07 Uhr bis 00.05 Uhr), TOP 9, Bürgeranliegen im Internet
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Verschlagwortet mit 115, Anliegenmanagementsystem, Bürgerbeteiligung, e-Government, Effizienz, elektronische Aktenführung, frankfurt.de, Fürstentümer, IKT, öffentliche Anliegen, Open Data, Reden, Relaunch, Schlaglöcher, SixCMS, Six_AMS, Verwaltung, Volker Stein, wirtschaftliche Nachnutzung
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Quartiersgarage Glauburgschule
Zugehörige Vorlagen: M 171/2012, NR 475 (Linke), OM 1820/2012 (Ortsbeirat 3) Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 13. Dezember 2012 (16.04 Uhr bis 01.13 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 683 Stadtverordneter Martin … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Baumfällung, Bürgerinitiative, Emmissionen, Glauburgschule, Helmut Heuser, Kita, Manuel Stock, Moratorium, Nordend, Olaf Cunitz, Ortsbeirat 3, Quartiersgarage, Stefan Majer, Vogonen
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GEMA-Tarifreform
Zugehörige Vorlagen: NR 413 (Piraten), NR 421 (FDP) und NR 428/2012 (CDU/Grüne) Kontext: Wortprotokoll über die 16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 15.11.2012 (16.03 Uhr bis 23.19 Uhr), TOP 7, GEMA Tarifreform stoppen! Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten Sehr verehrte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Clubkeller, Clubkultur, Clubs am Main, GEMA, Klaus Unkelbach, kulturelles Erbe, Monza, MTW, Reden, Robert Johnson, Tarifreform, Urheberrecht
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Diskriminierung und Polizeigewalt im Fall Wevelsiep
Kontext: Wortprotokoll über die 16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 15.11.2012 (16.03 Uhr bis 23.19 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten Ich möchte zunächst einmal Frau Purkhardt für die klaren Worte danken. Ich fand das auch … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Amnesty International, Deutsches Institut für Menschenrechte, Diskriminierung, Ethnic Profiling, Jessica Purkhardt, Korpsgeist, Menschen mit Migrationshintergrund, Open Society Institute, Polizei, Polizeigewalt, Racial Profiling, strukturelle Diskriminierung
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Bau der IGS West als PPP-Projekt
Zugehörige Vorlagen: M 181, NR 393 (Piraten), NR 396 (Linke) und NR 400/2012 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 11.10.2011 (16.02 Uhr bis 23.26 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde, sowie TOP 8, Lehren aus … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit IGS West, ÖPP, PPP, Reden, Revisionsamt, Transparenz, Wirtschaftlichkeit
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Parlamentarische Zusammenarbeit im Römer
Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Kliehm. Sie haben noch zwei Minuten an Redezeit. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Die erste Frage der CDU in der Fragestunde war wie immer zur Selbstdarstellung. Die Antwort … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit CDU, Konsensparlament, Markus Frank, Mißbrauch, Oberbürgermeister, Parlament, Peter Feldmann, Pressekonferenz, Wirtschaftsdezernent, Zusammenarbeit
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Haushaltsrede 2012
Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur dritten Lesung des Haushaltsentwurfs 2012 in der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2012:
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Verschlagwortet mit Bildung, Ernst-Reuter-Schule, Etat, Gemeinsamer Unterricht, Haushalt, Jugendhilfe, Kultur, Reden, Transferleistungen
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Blockupy
Hier das Wortprotokoll meiner Rede zu Blockupy Frankfurt in der aktuellen Stunde der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2012:
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Verschlagwortet mit Blockade, Blockupy, Boris Rhein, Demonstration, Gefahrenprognose, Innenminister, Markus Frank, Oberbürgermeisterin, Ordnungsdezernent, Petra Roth, Polizei, Reden, Versammlungsfreiheit
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Occupy/Blockupy
Gerade bin ich meine Post im Römer durchgegangen und habe meine Reden bei der letzten Plenarsitzung erhalten. Diese bekomme ich vorab, zur Prüfung und Korrektur. An diesem Tage war noch von keinem Verbot die Rede. Da das Thema sich nun … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Blockade, Blockupy, Demokratie, Demonstration, Demonstrationsrecht, Gewalt, Occupy Frankfurt, Öffentlichkeit, Rechtsextremismus
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Informationsfreiheitssatzung
Zugehörige Anträge: NR 188/2012 und NR 321/2012 Kontext: Wortprotokoll über die 10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 29.03.2012 (16.02 Uhr bis 22:44 Uhr), TOP 11, Informationsfreiheitssatzung Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrter Vorsteher, sehr verehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Berlin, Campus Bockenheim, Informationsfreiheitsgesetz, Informationsfreiheitssatzung, Reden, Transparenz
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Bedrohung durch Salafisten
Hier das Wortprotokoll meiner kurzen Replik zu den Generalverdächtigungen gegenüber muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern durch Wolfgang Hübner, Fraktionsvorsitzendem der Freien Wähler, in der aktuellen Stunde der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2012:
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Verschlagwortet mit Freie Wähler, Reden, Salafisten, Wolfgang Hübner
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Jugendkultur und der Wahlkampf von Boris Rhein
Hier meine Rede in der Plenarsitzung am 1. März, in der ich auf die Wahlkampfmethoden von Innenminister Boris Rhein (CDU) im Wahlkampf zum Oberbürgermeister eingehe. Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Wir hatten heute auch schon in der Fragestunde einen Punkt, bei … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Alkoholkonsum, ältere Menschen, Angst, Boris Rhein, Burka-Verbot, CDU, CDU Hessen, Demographie, DFB, Ehrentribüne, Eintracht Frankfurt, Fanprojekt, Fußballfans, Gewalt, Jugendliche, Kriminalisierung, Marginalisierung, Oberbürgermeister, Partyszene, Polizei, Populismus, Senioren, Sicherheit, Wahlkampf, Waldstadion, Zeil
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Definition des Migrationshintergrunds
Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Die Diversität in Frankfurt und dass sie für die Stadt insgesamt etwas bringt, zweifelt niemand an. Was wir als Fraktion immer anprangern, ist nicht der gute Wille des Magistrats oder dass er sich nicht bemühen würde, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Diversität, Frankfurt, Gleichberechtigung, Magistrat, Menschen mit Migrationshintergrund, Stadtverwaltung, strukturelle Diskriminierung
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Occupy Frankfurt
Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Mit dem Versammlungsrecht hatte ich schon öfter zu tun. Worauf Sie anspielen: Wir haben es im Jahr 2001 bei der Loveparade in Berlin gesehen, die jahrelang als Demonstration angemeldet war, bis festgestellt wurde, es sei gar … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Gastronomie, Occupy Frankfurt, Reden, Versammlungsfreiheit
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Grundsatzrede zur Wahl des Kämmerers
Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Danke schön. Eigentlich wäre ich vor Dr. Rahn daran gewesen, aber die Piraten sind eben noch leicht zu übersehen, wir sind ja nur zwei Personen. Es ist aber vielleicht ganz gut, wenn wir uns unter dem … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit ABG Holding, Akteneinsicht, Angst, Aufsichtsrat, Bildende Kunst, Boris Rhein, Bürgerbeteiligung, Bürgerkontakt, Bürgernähe, Campus Bockenheim, Edwin Schwarz, Fluglärm, Freiwilliger Polizeidienst, Grundsatzrede, Grüne, Innenstadtplan, Kämmerer, Kredite, Lufthansa, Magistrat, Manuel Stock, Markus Frank, Mietspiegel, Museum der Weltkulturen, Nargess Eskandari-Grünberg, Nettoneuverschuldung, Nordwestlandebahn, Oberbürgermeisterin, Ortsumfahrung Praunheim, Schulden, Sicherheit, Stadtentwässerung, Städtische Bühnen, Stadtplanung, Transparenz, Verkehr, Wachstum, Wahlkampf
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